Amnesty International: Grenzzäune gefährden das Leben von Flüchtlingen

Amnesty International Bericht

17.11.2015 | 14:38 | Iuliana Matusova

Amnesty International kritisiert die Festung Europa.

Wien. Heute wurde den Amnesty International Bericht zur Festung Europa veröffentlicht. Zahlreiche Fakten und Zahlen zeigen, dass die aktuelle EU-Politik zur weiteren Menschenrechtsverletzungen führt, ohne Sicherheitslage zu verbessern oder Schutzsuchende davon abzuhalten über gefährliche Routen in die EU zu gelangen.

Amnesty International warnt, dass Grenzzäune das Leben von Flüchtlingen gefährden und betont, dass die EU-Mitgliedstaaten, nach den Terrorattacken in Paris, dem Impuls widerstehen müssen ihre Außengrenzen weiter abzuschotten.

Mit der Veröffentlichung des aktuellen Berichts zu Abwehrmaßnahmen gegen Schutzsuchende an den Außengrenzen der Europäischen Union fordert Amnesty International geordnete, sichere und legale Wege in die EU mit fairen, effizienten und gründlichen Überprüfungen der Schutzsuchenden. Das würde sowohl dabei helfen, ihre Rechte zu gewährleisten, als auch mögliche Sicherheitsrisiken zu identifizieren.

An den Außengrenzen der Europäischen Union wurden insgesamt 235 Kilometer Grenzzaun gebaut, laut  Amnesty International. Die Kosten für die Errichtung betrugen rund 175 Millionen Euro. Der Report beweist eindrucksvoll, dass kein einziger Zaun zu einer Reduktion oder Abschreckung von Schutzsuchenden geführt hat und wird als eine teure Ressourcenverschwendung bezeichnet.

Auch geht es in dem Bericht über so genannte Push-backs, wenn die Flüchtlinge an den Grenzen zurückgeschoben werden ohne, dass ihnen Zugang zu einem Asylverfahren der das Recht auf Einspruch gewährleistet wird. Es zählt auch zu den Menschenrechtsverletzungen, weil diese Rückschiebung von Menschen auf die andere Seite einer Grenze, oft brutal und gewaltsam ist.

Amnesty International ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, sichere und legale Zugangswege zu öffnen, humanitäre Visa und Programm zu gewährleisten, die Aufnahmekapazitäten und die kurzfristige humanitäre Unterstützung deutlich zu erhöhen und den Umverteilungsmechanismus für Asylsuchende innerhalb Europas zu beschleunigen und auszubauen.

(M-MEDIA/Amnesty International)

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