10.12.2013 | 10:13 | REDAKTION

Der Kampf der Schwarzen in Südafrika ist auch erfolgreich geworden wegen dem Engagement mehrerer Anti-Apartheid Bewegungen weltweit. Österreich hatte so eine Bewegung. Hier ein Rückblick von Walter Sauer 

Einige wenige Interessierte waren es, die im Frühsommer des Jahres 1977 die „Anti-Apartheid-Bewegung in Österreich“ als überparteiliche und überkonfessionelle Organisation begründeten. Bereits ein Jahr zuvor war die Vereinsgründung behördlich angemeldet worden – der Schüleraufstand von Soweto hatte damals die Notwendigkeit internationaler Solidarität mit dem Widerstand in Südafrika neuerlich verdeutlicht -, und im Oktober 1976 hatte die junge Gruppierung ihre ersten Erfahrungen mit den in Sachen Südliches Afrika tonangebenden politischen Kräften gemacht: Als im Verlauf der ersten AAB-Veranstaltung im Neuen Institutsgebäude der Wiener Uni provozierende Mitglieder der rechtskonservativen Studentenpartei JES (mit T-Shirts „Rhodesia is beautiful“) daran gehindert wurden, den Vertreter des ANC, Anthony Mongalo, zu fotografieren, flatterte dem Veranstaltungsleiter wenige Tage später eine Anzeige wegen „Freiheitsberaubung“ ins Haus…

In der Tat war „Anti-Apartheid“ im Österreich Mitte der siebziger Jahre noch lange nicht hoffähig, geschweige denn selbstverständlich geworden. Im Gegenteil hatten sich die heimischen Handelsbeziehungen zum Apartheidregime seit Beginn des Jahrzehnts deutlich zu intensivieren begonnen, und gegen eine von Bundeswirtschaftskammer, Verstaatlichtenbürokratie und Gewerkschaft gemeinsam favorisierte Großinvestition der VOEST-Alpine in der südafrikanischen Stahlindustrie blieb 1975 selbst der Widerstand von Bundeskanzler Bruno Kreisky auf der Strecke. In New York wurde österreichischen Unternehmen der Bruch des vom UN-Sicherheitsrat verhängten Rhodesien-Embargos nachgewiesen, von einer auch nur einigermaßen adäquaten innerstaatlichen Durchführung des 1978 verhängten Waffenembargos gegen Südafrika war keine Rede, und auch die international akkordierte Position der diplomatischen Nichtanerkennung der südafrikanischen Homelands wurde österreichischerseits durch die Aufnahme spezieller Wirtschaftsbeziehungen mit der Transkei und die Duldung einer konsulatsähnlichen Vertretung derselben in Wien unterlaufen. Und mit den ökonomischen Beziehungen ging die veröffentlichte Meinung Hand in Hand: In Printmedien, Fernsehen und Rundfunk – gezielt bearbeitet durch die pro-südafrikanische Lobby – dominierten kolonialistische, rassistische und antikommunistische Interpretationsklischees der Entwicklungen im Südlichen Afrika, ebenso auch im Unterricht, wo sich selbst approbierte Schulbücher zur „Philosophie“ der Apartheid bekannten.

Zwar hatte, wie bereits erwähnt, die brutale Niederschlagung des Soweto-Aufstandes durch die südafrikanischen Sicherheitskräfte zum ersten Mal wieder seit dem Sharpeville-Jahr 1960 zur Sensibilisierung einer breiteren Öffentlichkeit geführt, doch blieben diese Ansätze unkoordiniert und vereinzelt. Eine der hauptsächlichsten Intentionen hinter der Formierung einer Anti-Apartheid-Bewegung war es daher, Interessierten aus verschiedenen politischen und weltanschaulichen Lagern eine „überparteiliche Plattform für ideelle und materielle Solidarität“ anzubieten.

Trotz einer zunächst schmalen Aktivisten- und Mitgliederbasis entwickelte die neue, vom Sozialwissenschafter Peter Fleissner geleitete Organisation beachtliche Aktivitäten. Im April 1977 organisierte sie für Mitglieder und Interessenten eine Sonderaufführung von „Sizwe Bansi ist tot“  im Theater der Courage, wo das bekannte Stück des südafrikanischen Autors Athol Fugard gerade seine österreichische Erstaufführung erlebte. Am 18. Mai 1977 fand auf der Wiener Freyung die erste öffentliche Kundgebung der AAB statt, bei der etwa 200 Personen gegen das Treffen des südafrikanischen Ministerpräsidenten Vorster mit US-Vizepräsident Mondale in Wien protestierten; ein Friede im südlichen Afrika könne nur durch Verhandlungen mit den legitimen Vertretern des gesamten südafrikanischen Volkes und nicht durch Aufwertung des weißen Minderheitsregimes erreicht werden, stellten die Demonstranten fest. Im Juli erschien erstmals das „Informationsbulletin der Anti-Apartheid-Bewegung“, das sich im Verlauf des Bestehens der Anti-Apartheid-Bewegung zu einer renommierten Fachzeitschrift für das Südliche  Afrika entwickeln sollte und heute im Magazin INDABA fortbesteht. Eine AAB-Petition, die die Freilassung der im Verlauf der Zerschlagung der Organisationen der sogenannten Black Consciousness-Bewegung verhafteten Aktivisten forderte, wurde von etwa 500 Personen unterzeichnet und Anfang 1978 an das UN-Special Committee against Apartheid in New York sowie an die Bundesregierung übersandt. Regelmäßig beteiligte sich die AAB auch in den folgenden Monaten und Jahren an Solidaritätskampagnen für südafrikanische politische Gefangene und insbesondere für zum Tod Verurteilte, wobei sich eine enge Zusammenarbeit mit dem vom anglikanischen Kanonikus John Collins in London gegründeten International Defence and Aid Fund (IDAF) entwickelte. 1980 startete die Anti-Apartheid-Bewegung (international mit anderen AAB’s abgesprochen) die erste österreichische Kampagne zur Freilassung Nelson Mandelas und aller anderen politischen Gefangenen; die weltweite Mobilisierung bedeutete in der Tat den ersten Anstoß nicht nur zur Freilassung, sondern auch zur „verhandelten“ Abschaffung der verfassungsverankerten Apartheid in Südafrika.

Ein Ersuchen des African National Congress, das im Aufbau befindliche Zentrum für Flüchtlingskinder in Mazimbu (Tanzania) zu unterstützen, führte im Dezember 1979 zur ersten humanitären Aktion der Anti-Apartheid-Bewegung. Aus der ersten bescheidenen Spendensammlung entstand – unter Vermittlung von  Bundeskanzler Bruno Kreisky – ein Projekt der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit; beide Aktivitäten haben einen wesentlichen Beitrag zum guten Image, das Österreich unter ehemaligen südafrikanischen Exilanten bis heute genießt, geleistet.

Abgesehen von den wichtigen humanitären Aktionen stand von Anfang an die Kritik der Unterstützung Österreichs für die weißen Minderheitsregime im damaligen Rhodesien, in Namibia und in Südafrika im Vordergrund. Schon wenige Monate nach der Gründung der AAB war in Wien mit Unterstützung der österreichischen UNESCO-Kommission ein Symposium abgehalten worden, bei dem Vertreter der UNO sowie der Befreiungsbewegungen von Zimbabwe und Südafrika die Beziehungen österreichischer Firmen zu Südafrika sowie die einseitige Darstellung der Apartheidpolitik in den heimischen Schulbüchern kritisiert hatten.

Wesentlich für den Beitrag, den die Anti-Apartheid-Bewegung in den Folgejahren zur internationalen Solidarität Österreichs und somit zur politischen Kultur dieses Landes leiten konnte, war die breite politische und materielle Unterstützung, die ihren Zielen aus allen demokratischen politischen Parteien und Institutionen zuteil wurde;  für die „Abschaffung der gesetzlich festgelegten Rassendiskriminierung“ engagierten sich Persönlichkeiten gleichermaßen aus SPÖ und ÖVP, aus Gewerkschaften und Kirchen, Liberale, Grüne und Kommunisten ebenso wie Nichtorganisierte. Mit  Grund dankte die Anti-Apartheid-Bewegung anläßlich ihrer Selbstauflösung Ende 1993 ausdrücklich den „Freunden und Sympathisanten in der Bundesregierung, im Parlament, in den politischen Parteien, Kirchen und Interessenverbänden“.

1984 hatten der Autor und Theresia Zeschin das Buch „Die Apartheid-Connection“ veröffentlicht (siehe Anm.1), in dem sich erstmals sämtliche öffentlich zugänglichen Informationen über die politische, militärische, wirtschaftliche und kulturelle Kollaboration Österreichs zu Südafrika zusammengestellt fanden.  Die Buchpräsentation durch Pfarrer Dantine, den internationale Sekretär der SPÖ Jankowitsch und  Gesandten Tschofen vom Außenministerium  führte zu heftigen Diskussionen mit dem im Publikum anwesenden Botschafter Südafrikas. Wenige Wochen später protestierten Tausende auf dem Wiener Ballhausplatz gegen den Besuch des damaligen südafrikanischen Ministerpräsidenten Botha in Österreich. Das genannte Buch, heute längst vergriffen, bildete die Grundlage für jährlich wiederkehrende „Südafrika-Boykottwochen“ im Frühling.

Die Verhängung des Ausnahmezustandes über große Teile Südafrikas im Juni 1985 bestätigte die Einschätzung der Anti-Apartheid-Bewegung über die Nicht-Reformierbarkeit des Apartheid-Systems in Südafrika. Nach massiven Protesten der Öffentlichkeit und im internationalen Gleichklang sah sich im September auch die damalige Bundesregierung unter Kanzler Sinowatz veranlaßt, wirtschaftliche Sanktionen gegen Südafrika zu verhängen; darunter befand sich vor allem das Importverbot für südafrikanische Krügerrands, deren Einfuhr 1983 etwa 5 Mrd. öS und somit ein Mehrfaches des Warenimports betragen hatte. Für die österreichische Anti-Apartheid-Bewegung, deren Vorsitz 1984 auf die Religionslehrerin Ingrid Gaisrucker übergegangen war, brachte diese Entwicklung die Notwendigkeit mit sich, ihre organisatorische Basis zu verbreitern und neue Aktivitätsformen zu entwickeln. Während auf der einen Seite in zähen Verhandlungen mit den zuständigen Mitgliedern der Bundesregierung und der hohen Beamtenschaft um eine Verschärfung der Sanktionsbestimmungen und insbesondere um eine korrekte Durchführung des vom UN-Sicherheitsrat 1978 verhängten bindenden Waffenembargos gerungen wurde (1985 erließ die Bundesregierung endlich eine Verordnung nach § 4 Kriegsmaterialgesetz, wodurch wenigstens der Export sog. ziviler Waffen nach Südafrika untersagt wurde), vervielfachte sich andererseits die Zahl der AAB-Informationsveranstaltungen und anderer Aktionen in allen Bundesländern, wobei die Palette der Kooperationspartner das gesamte politische Spektrum, von CV bis zu KPÖ, umfaßte. Sowohl die Koordinierungsstelle der Bischofskonferenz für Entwicklung und Mission als auch der Österreichische Gewerkschaftsbund unterstützten die Sanktionspolitik und unternahmen teils erhebliche Bemühungen im eigenen Bereich.

Von großer Bedeutung waren im Kontext dieser Mobilisierung auch die jährlichen „Südafrika-Boykottwochen“, die gemeinsam mit dem Österreichischen Informationsdienst für Entwicklungspolitik und einer auf den Früchteboykott spezialisierten Aktionsgruppe veranstaltet wurden. 1987 gelang es, die ersten „apartheidfreie Zonen“ Österreichs zu konstituieren: Bildungshäuser (wie etwa Schloß Puchberg in Wels), die sich schriftlich verpflichteten, in ihren Großküchen in Hinkunft keine südafrikanischen Produkte mehr zu verwenden. Es folgten Universitätsmensen, das AKH der Stadt Linz und einzelnen Gemeinden. Während in allen U-Bahn-Stationen Wiens die AAB-Plakate „Kauft keine Früchte aus Südafrika“ hingen (und die Fahrgäste zu sehr verschiedenartigen Reaktionen animierten), wurde in ausgewählten Kinos ein Filmspot zur selben Thematik gespielt.

Zunehmend begannen einzelne Mitglieder der Bundesregierung, in einzelnen Aktionen über den offiziell zurückhaltenden Sanktionskurs hinauszugehen. Jahrelang hatte sich die AAB für eine Verschärfung der Einreisebestimmung eingesetzt;  im Frühjahr 1988 verweigerte dann Innenminister Blecha Chief Buthelezi das Einreisevisum nach Alpbach (ein Visum wurde dann allerdings rechtswidrig durch Außenminister Mock erteilt). Frauenministerin Dohnal erklärte sich öffentlich mit dem Früchteboykott solidarisch und rief Österreichs Frauen dazu auf, keine Waren aus Südafrika mehr zu kaufen. Und als im selben Jahr anläßlich der renommierten World Gold Conference, an der eine hochrangige südafrikanische Delegation teilnahm,  Aktivisten der AAB Wien vor dem Hotel Hilton mit einem riesigen sargförmigen Goldbarren demonstrierten, sprach der österreichische Finanzminister Ferdinand Lacina in seiner Rede von einer erhöhten Sensibilität der jüngeren Generation für Menschenrechtsverletzungen, „wo immer Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Rasse, ihrer politischen Einstellung oder religiösen Gesinnung verfolgt werden“ und wies im besonderen auf die „aktuellen Arbeitskämpfe in Südafrika“ hin, „die trotz der Androhung und des Einsatzes von Gewalt durch die Sicherheitskräfte von der überwiegenden Mehrheit der schwarzen Bevölkerung unterstützt werden“

Als Konsequenz der gestiegenen Anforderungen an die Organisation wurden 1988 bei einer in Gallneukirchen bei Linz abgehaltenen Hauptversammlung die Grundlagen einer neuen Organisationsform der Anti-Apartheid-Bewegung gelegt: demnach sollte die Tätigkeit der AAB nunmehr durch eigene Regionalgruppen (Wien, Oberösterreich, Salzburg, Tirol) bzw. Kontaktstellen (Bad Vöslau, Graz, Braunau und Bregenz) wahrgenommen werden, der Vorstand vorwiegend koordinierende und auf die Beeinflussung der Bundespolitik gerichtete Aktivitäten entfalten. Zum neuen Vorsitzenden der Bewegung wurde der Autor gewählt.

Neben der Sanktionenfrage hatte die Entkolonisierung des völkerrechtswidrig von Südafrika besetzten Namibia seit jeher einen der Schwerpunkte der Tätigkeit der Anti-Apartheid-Bewegung gebildet. 1985 hatte die AAB erstmals den Präsidenten der namibischen Befreiungsbewegung, Sam Nujoma, getroffen. In den folgenden Jahren entwickelten sich enge Kontakte mit dem Bonner SWAPO-Büro, geleitet von N. Shoombe; zahlreiche Aktivitäten unterstützten das SWAPO-Flüchtlingslager von Kuanza Sul in Angola und bemühten sich um mehr öffentliches Verständnis für die Befreiung Namibias. Österreichische Verletzungen von Dekret Nr. 1, mit dem der UNO-Rat für Namibia Rohstoffimporte aus dem illegal besetzten Mandatsgebiet untersagte, waren 1986 einer der Bestandteile der Boykottwochen gegen Südafrika. Auch die im selben Jahr in Wien abgehaltene Konferenz der Vereinten Nationen über Nambia trug zur Bewußtseinsbildung bei.

1988 führte die AAB eine bundesweite Informationskampagne über die SWAPO und über Namibia durch. Im Dezember desselben Jahres wurde bei Verhandlungen zwischen Südafrika, des SWAPO, Kuba und Angola sowie den Vereinten Nationen schließlich ein Durchbruch erzielt, der den Beginn der Übergangsphase zur Unabhängigkeit mit 1. April 1989 terminisierte. Darauf bezog sich eine Fülle von Aktivitäten: bei zahlreichen Informationsveranstaltungen wurden Spenden für den Wahlkampf der SWAPO in Höhe von etwa öS 300.000 gesammelt, und das Innenministerium räumte der Anti-Apartheid-Bewegung die Möglichkeit zu Informationsreferaten vor den für den UNO-Einsatz bestimmten österreichischen Polizisten ein. An den Unabhängigkeitsfeiern Namibias am 21. März 1990 schließlich hatten zwei Vertreter der AAB die Möglichkeit zur Teilnahme auf Einladung des neuen namibischen Staatspräsidenten.

Und auch für Südafrika zeichnete sich nach den schweren Jahren der Repression und des Ausnahmezustandes die Befreiung ab. Die Legalisierung des ANC durch das südafrikanische Minderheitsregime und die Freilassung Nelson Mandelas im Februar 1990 – beides nicht zuletzt auch durch die internationalen Sanktionen erzwungen – leiteten die Verhandlungsphase über die Übertragung der politischen Macht an demokratisch gewählte Repräsentanten der ganzen südafrikanischen Bevölkerung ein. Mit dem zu erwartenden Ende der institutionalisierten Apartheid war auch ein Endpunkt der Tätigkeit der Anti-Apartheid-Bewegung absehbar. In den Vordergrund traten nunmehr Aktionen zur Unterstützung des ANC in dieser neuen schwierigen Phase seiner Tätigkeit, Kampagnen zur Befreiung der verbleibenden politischen Gefangenen sowie zur Aufrechterhaltung der österreichischen Sanktionen (insbesondere des in Österreich ohnehin nur mangelhaft durchgeführten UNO-Waffenembargos). Der Ertrag einer großangelegten humanitären Aktion kam den Opfern der Inkatha-Gewalttätigkeit in Natal, insbesondere Frauen und Kindern, zugute.

Mit der Etablierung des Transitional Executive Council sah die österreichische Anti-Apartheid-Bewegung am 27. November 1993 ihren Vereinszweck als erfüllt an: Die Einigung der politisch relevanten Kräfte in Südafrika auf die Bildung eines Übergangsrates, hieß es in einer verabschiedeten Erklärung, bedeute das Ende der völker- und menschenrechtswidrigen Apartheid als rechtliches System. Mit einstimmigem Beschluß der Hauptversammlung wurde die Organisation nach 17-jährigem Bestand daher aufgelöst. Die Aufgabe der Unterstützung der südafrikanischen Bevölkerung bei der Aufarbeitung des katastrophalen Erbes der Apartheid bleibt freilich bestehen. Ihr werden neu entstehende Organisationen und neue Formen der Solidaritätsarbeit gerecht werden können. Eine davon ist bereits vor einigen  Wochen vom namibischen Landwirtschaftsminister Anton von Wietersheim eröffnet worden:  das Dokumentations- und Kooperationszentrum Südliches Afrika (SADOCC), das in Wien eine allgemein zugängliche Spezialbibliothek betreibt, das Magazin INDABA publiziert und auch mit Veranstaltungen an die Öffentlichkeit tritt.

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Autor: Walter Sauer